Wer beerbt Theresa May?

Am 24. Mai war es soweit: Theresa May kündigte ihren Rücktritt als Premierministerin des Vereinigten Königreichs an. Sie hatte es im Verlauf ihrer fast drei Jahre währenden Amtszeit nicht zu Wege gebracht, das auf zahlreichen Ebenen tief zerstrittene Großbritannien zu einen und einen gemeinsamen Nenner im Hinblick auf die Frage nach der praktischen Gestaltung des Brexit zu finden.

Dabei kämpfte sie an vielen Fronten gleichzeitig. Nicht nur externe Interessengruppen wie Ultranationale und Wirtschaftsvertreter setzten sie unter Druck, sondern auch die zahlreichen Oppositionsparteien, von den Truppen Nigel Farages bis hin zu den Labourabgeordneten unter Jeremy Corbin. Was hatte sie sich bemüht, den unter größten Anstrengungen mit der Europäischen Union ausgehandelten Deal für den Brexit den Abgeordneten schmackhaft zu machen.

Besserer Deal?

Unter Verweis auf das Faktum, dass eine weitere Verbesserung im Hinblick auf Verhandlungsfragen wie dem Backstop und zusätzlichen Vergünstigungen für das Vereinigte Königreich unwahrscheinlich sei, warb sie unermüdlich und unter Aufbietung aller ihrer Überzeugungskräfte um die Stimmen von Opposition und – was noch viel schwerwiegender ist – ihrer eigenen Fraktion. Denn die hatte sich schon früh gegen den mit Brüssel gefundenen Kompromiss gesperrt. Und so kam es, wie es kommen musste: Die Abgeordneten des britischen Unterhauses bescherten der als Lichtgestalt nach dem ebenfalls geschassten David Cameron nicht nur eine, sondern gleich mehrere empfindliche Abstimmungsniederlagen. Schließlich erkannte die als kämpferisch geltende May, dass es so nicht mehr weiter gehen konnte und erklärte ihren Rückzug aus der Leitung der Regierungsgeschäfte in der Downing Street. Als Datum für ihren Rücktritt wurde der 10. Juni festgelegt, jedoch führt May die Amtsgeschäfte weiter, bis sich aus den zahlreichen Bewerbern um ihre Nachfolge ein Favorit seitens der Konservativen Partei herauskristallisiert hat. Hierfür stellen sich die potenziellen Nachfolger der glücklosen britischen Premierministerin einem internen Votum der gesamten Fraktion der Tories im britischen Unterhaus.

Boris Johnson macht Druck

Dabei stellen sich im ersten Wahlgang zehn Kandidaten zur Wahl. Im Rennen bleiben nur diejenigen, die mindestens 16 Stimmen aus der Fraktion auf sich vereinigen konnten. Die dann noch verbleibenden Kandidaten müssen in einem zweiten Wahlgang dann mindestens 32 Stimmen erreichen, um in die Endabstimmung innerhalb der Fraktion zu kommen. Es wird dann so lange abgestimmt, bis nur noch zwei Kandidaten übrigbleiben. Das letzte Wort haben jedoch die Mitglieder der konservativen Partei, die den Nachfolger Mays küren werden. Die besten Aussichten hat hierfür der Brexit-Hardliner Boris Johnson. Er will einen besseren Brexit-Deal erreichen und ist dafür bereit, die EU sogar zu erpressen: Die für den Brexit fälligen 44 Milliarden Euro will er nämlich nur dann zahlen, wenn der Brexit nachverhandelt wird. Ob dieses Gebaren eine gute Ausgangslage für vertrauensbildende Maßnahmen darstellt?

Foto: John Cameron/unsplash

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