Kommt die steuerliche Forschungsförderung?

Schub für „Made in Germany“: Die Hightech-Strategie der Bundesregierung ist ein starker Motor und brachte Deutschland in puncto Ausgaben für Forschung und Entwicklung unter die Top 5 der Welt. Nun setzt Berlin sich, neben der bewährten Projektunterstützung, für eine steuerliche Forschungsförderung ein.

Seit drei Wahlperioden fördert die 2006 von der Bundesregierung eingeführte Hightech-Strategie die Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesrepublik. Diese Strategie dient dazu, forschungs- und innovationspolitische Aktivitäten zu vereinen, Kontakte zu den Beteiligten in Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft zu pflegen und deren gemeinsame Ziele zu verfolgen. Ein wichtiger Vorstoß für die Forschung Made in Germany.

2014 trat die neu aufgestellte Hightech-Strategie in Kraft und fokussiert sich laut Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) auf diese Bereiche: digitale Wirtschaft und Gesellschaft, nachhaltiges Wirtschaften und Energie, innovative Arbeitswelt, gesundes Leben, intelligente Mobilität und zivile Sicherheit. Darüber hinaus kurbelt die Hightech-Strategie Vernetzung und Vermittlung an und sorgt für ein innovationsfreundliches Klima. Dabei geht es nicht nur um technologische, sondern auch um gesellschaftliche Neuerungen, zum Beispiel soziale Innovationen oder neue Dienstleistungen sowie um Innovationsprojekte von Menschen in Deutschland.

Bericht „Fortschritt durch Forschung und Innovation“

Im Frühjahr 2017 beschloss die Bundesregierung den Bericht zur Hightech-Strategie unter dem Titel „Fortschritt durch Forschung und Innovation“. Dieser informiert über die Maßnahmen der Strategie und nimmt Stellung zum Jahresgutachten 2017 der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI). Zudem plädiert die Bundesregierung in diesem Papier dafür, eine steuerliche Forschungsförderung, ergänzend zur Projektförderung, zu erwägen – ein Vorschlag, den die EFI-Kommission in ihrem Gutachten äußerte.

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka sagte zu diesem Vorhaben: „Deutschlands starke Stellung als Innovationsführer und Exportweltmeister ist kein Zufall. Sie ist das Ergebnis einer Politik, die unter dem Dach der Hightech-Strategie seit mehr als einem Jahrzehnt konsequent auf Forschung und Innovation setzt. Wenn wir diese Stellung behalten und ausbauen wollen, müssen wir bereit sein, noch stärker in Forschung und Innovation zu investieren.“ Daher sei es wichtig, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2025 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Die Wirtschaft müsse nach wie vor zwei Drittel der zusätzlichen Ausgaben tragen. „Dies wird nur gelingen, wenn wir mehr Unternehmen motivieren, Innovationen hervorzubringen. Dazu brauchen wir eine steuerliche Forschungsförderung neben der bewährten Projektförderung“, so Wanka.

Deutschland unter den Top 5 der Welt

Der Bericht zur Hightech-Strategie belegt, dass es sinnvoll ist, die Ausgaben weiter zu erhöhen. In puncto Forschung und Innovation wurde in der vergangenen Wahlperiode Großes erreicht. In den letzten zehn Jahren erhöhte die Bundesregierung ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE) um mehr als 60 Prozent. 2015 förderten Staat und Wirtschaft zusammen den Bereich FuE zum ersten Mal mit drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts und beförderten Deutschland im Hinblick auf die FuE-Ausgaben in die Top 5 der Welt.

Offensichtlich zahlt sich der zunehmende Einsatz der Mittel aus: Von 2014 auf 2015 wuchs die Zahl der FuE-Mitarbeiter in der Wirtschaft stärker als in den 20 Jahren zuvor. Schon 2014 waren es erstmals über 600.000 Beschäftigte in Forschung und Entwicklung, davon mehr als die Hälfte in der Wirtschaft. 2015 stieg die Zahl des Personals in den Forschungssparten der Unternehmen nochmals um 44.000 Menschen an – immerhin um zwölf Prozent. Somit verfügt unser Land über zahlreiche zukunftsorientierter Arbeitsplätze, die ihm im internationalen Vergleich den Rücken stärken.

Darüber hinaus glänzt Deutschland weltweit auch beim Handel mit forschungsintensiven Waren, Patentanmeldungen und Publikationen Made in Germany und rangiert laut des Europäischen Innovationsanzeigers der Europäischen Kommission schon seit mehreren Jahren unter den Innovationsführern.


Bildnachweis: Fotolia 

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