Türkei-Einreise: Manch ein Deutscher muss draußen bleiben

In der Türkei werden immer weniger Deutsche verhaftet, das lässt etwas aufatmen. Und bekanntlich gab es Freilassungen inhaftierter deutscher Bürger. Hingegen bereitet es Sorge, dass immer noch Menschen aus unserem Land vor verschlossenen Türen stehen, möchten sie in Erdoğans Staat gelangen. Ob die Türkei-Einreise ratsam ist, muss jeder Deutsche selbst entscheiden – jedenfalls sind die Wogen der belasteten deutsch-türkischen Beziehungen noch nicht geglättet.

Seit Beginn 2018 wurden mindestens 54 Deutsche bei ihrer Türkei-Einreise abgewiesen, wie Staatsminister Michael Roth auf Anfrage des Linken-Abgeordneten Alexander Neu bekanntgab. Nach wie vor ist dies eine hohe Anzahl – im letzten Jahr waren es laut Auswärtigem Amt insgesamt 95 Menschen deutscher Nationalität, die nicht in Recep Tayyip Erdoğans Staat einreisen durften.

Allerdings nimmt die Anzahl der in der Türkei aus politischen Motiven inhaftierten Deutschen ab. Bis einschließlich Juli 2018 wurden nur sechs deutsche Personen dort festgenommen, von denen mittlerweile noch vier im Gefängnis sind. Des Weiteren befinden sich drei deutsche Bürger dort hinter Gittern, die im letzten oder vorletzten Jahr inhaftiert wurden.

Hürden und Gefahren einer Türkei-Einreise

Sowohl Festnahmen als auch Abweisungen an der Grenze zur Türkei lasten seit dem Putschversuch im Juli 2016 als Hypothek auf den deutsch-türkischen Beziehungen. Wobei die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel im Februar dieses Jahres das Verhältnis etwas entspannt hat. In Folge der Aufhebung des Ausnahmezustands Mitte Juli 2018 formulierte das deutsche Außenministerium die Reisehinweise für die Türkei etwas moderater.  

Doch nach wie vor besteht laut Auswärtigem Amt ein „erhöhtes Festnahmerisiko" jenseits von Erdoğans Grenzen. Auch warnt das Ministerium vor Einreiseverweigerungen. Vor allem Personen mit engen persönlichen Beziehungen wurden seit Anfang 2017 bei ihrer Türkei-Einreise blockiert und nach Hause zurückgeschickt, nicht alle erfuhren die Gründe dafür. „Betroffene Personen mussten nach einer Wartezeit in Gewahrsam von mehreren Stunden bis zu einigen Tagen ihre Rückreise nach Deutschland antreten. Dabei wurden ihnen auch ihre Mobiltelefone abgenommen und auf gespeicherte Inhalte sowie Kontakte durchsucht“, so Roth. 

Laut Roth wird den unwillkommenen Gästen bei ihrer Türkei-Einreise häufig die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung oder in der sogenannten Gülen-Bewegung zur Last gelegt. „Auch geringfügige, den Betroffenen unter Umständen gar nicht bewusste oder lediglich von Dritten behauptete Berührungspunkte mit dieser Bewegung oder mit ihr verbundenen Personen oder Unternehmen können für eine Festnahme ausreichen“, führte der Staatsminister weiter aus.

Öffnen Politikerbesuche Türen für Türkei-Einreise?

Ab Herbst könnte sich die Lage zwischen Deutschland und der Türkei und damit auch bei der Türkei-Einreise wieder harmonischer gestalten, wie Berlin hofft. So will Ende September der wiedergewählte und mit umfangreicherer Machtfülle versehene türkische PräsidentErdoğannach Deutschland kommen. Im Oktober soll Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier den Gegenbesuch antreten. Auch Außenminister Heiko Maas wird diesem Land bald seine erste Aufwartung machen.

Kritisch äußerte sich der Linken-Politiker Neu mit seiner Ansicht, die Bundesregierung würde „den in ihren Augen unverzichtbaren geopolitischen Partner Türkei mit diplomatischen Samthandschuhen" anfassen. Wobei „das Erdoğan-Regime weiterhin deutsche Staatsbürger in Geiselhaft" nähme, wie er gegenüber der dpa betonte. „Diese Bundesregierung exekutiert den europäischen Wertebankrott“, so Neu.

Foto: 360b/Shutterstock.com

Kommentare

Keine Kommentare vorhanden. Hier können Sie einen neuen Kommentar verfassen.

Sitzung abgelaufen

Ihre Sitzung ist abgelaufen. Möchten Sie fortfahren? Dann aktualisieren Sie bitte Ihren Browser.

Seite aktualisieren

Bestätigen

Klicken Sie auf Bestätigen, um die Aktion durchzuführen.